German 16

New PDF release: Auf Schritt und Tritt – die elektronische

By Anna Kaiser

ISBN-10: 3658143460

ISBN-13: 9783658143466

ISBN-10: 3658143479

ISBN-13: 9783658143473

Anna Kaiser stellt die Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung als Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht sowie ihre Rechtsgrundlagen ausführlich dar und überprüft die Vereinbarkeit mit den Grundrechten des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Wesentliches Ergebnis ist, dass die Maßnahme auf Grund eines Verstoßes gegen das Zitiergebot aktuell verfassungswidrig ist. Eingriffe in Grund- und Menschenrechte liegen zwar vor, sie sind jedoch – trotz aller Bedenken und der kriminalpolitischen Brisanz – gerechtfertigt. Das „mulmige Gefühl“, das die elektronische Aufenthaltsüberwachung hinterlässt, resultiert einerseits daraus, dass die Gruppe der gefährlichen Straftäter durch eine sicherheitsaufgeladene Maßnahme überwacht werden soll. Andererseits ist die erhoffte spezialpräventive Wirkung auf diese Tätergruppe tatsächlich noch nicht erwiesen.

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Additional resources for Auf Schritt und Tritt – die elektronische Aufenthaltsüberwachung : Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Verfassungsmäßigkeit

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II. 150 Haverkamp, BewHi 2/2003, 164 (172). 151 Redlich, Die elektronische Überwachung, S. ; Haverkamp, BewHi 2/2003, 164 (172). 152 Haverkamp, BewHi 2/2003, 164 (172). 26 Kapitel 3: Ursprung und erste Entwicklungen in Deutschland vereinbarten Zeiten in seiner Wohnung aufhält. 153 Haverkamp spricht dabei von einem „intensiven Kontakt“154 zwischen den Mitarbeitern und der überwachten Person. Fünfsinn betont ebenfalls das Zusammenspiel von „intensiver Betreuung“ und „enger Überwachung“155. Überraschende Kontrollbesuche hingegen finden nicht statt.

20. 228 Hochmayr, ZIS 11/2012, 537 (538). 229 Vgl. dazu auch Hochmayr, ZIS 11/2012, 537 (539).

Erfasst wurden Verurteilte 66 Hudy, Elektronisch überwachter Hausarrest, S. 26. 67 Eilzer/Mair in: Sicher leben in Stadt und Land, 457 (459). 68 Eilzer/Mair in: Sicher leben in Stadt und Land, 457 (459). 69 Hudy, Elektronisch überwachter Hausarrest, S. 27. 70 Eilzer/Mair in: Sicher leben in Stadt und Land, 457 (461). 71 Haverkamp, Elektronisch überwachter Hausarrestvollzug, S. 35. 72 Hudy, Elektronisch überwachter Hausarrest, S. ; Wößner/Schwedler, BewHi 2/2013, 130 (131). 73 Haverkamp, Elektronisch überwachter Hausarrestvollzug, S.

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Auf Schritt und Tritt – die elektronische Aufenthaltsüberwachung : Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Verfassungsmäßigkeit by Anna Kaiser


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